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Die Kategorie Analysen und Kommentare setzt sich mit ausgewählten Themen des politischen Tagesgeschäftes auseinander wie dieses von und in den Medien dokumentiert wird.

 

Das Volk drückt den «Reset»-Knopf

 

24.1.2018/re • Im Beitrag «Zensur im Service Public = Ja zu No Billag» entfaltet Ständeratskandidat Roy Erismann die Problematik der Zensur im Service Public und empfiehlt den Stimmberechtigten über die Eidgenössische Volksabstimmung «No Billag» das Ende der Zensur im Service Public zu erwirken.

Herausgegriffen aus der publizierten Meinungsvielfalt der Presse können die Betrachtungen der Medien in Bezug zur Empfehlung «Zensur im Service Public = Ja zu No Billag» betrachtet werden. Die ethischen Standpunkte der Medien von einem freien Service Public wecken Erwartungshaltungen welche bestärken das die Stimmberechtigten an der Abstimmung vom 4. März 2018 nicht nur die Wahl haben, sondern das Recht ausüben sollen über ihr Votum die Beendigung der Zensur in der Schweiz einzufordern.

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Terrorfinanzierung in der Schweiz - gestern und heute

 

28.12.2017/re • In der Ausgabe 51/2017 thematisiert die Wochenzeitung WOZ die Gesetzgebungsdebatte im Bundeshaus zur Bekämpfung des Terrorismus. In der Berichterstattung der WOZ ging völlig vergessen das der Bundesrat über das Budget des Militärs und der Nachrichtendienste die Elektronische Kriegsführung, EKF, finanziert. Mit den Methoden der EKF erfolgen in der Schweiz Tausende Straftaten gegen Leib und Leben an der wehrlosen Zivilbevölkerung zu welchen Strafuntersuchungen von der Stufe Bundesrat herunter - unter dem Deckmantel einer unausgesprochenen Geheimhaltung - verfassungs- und gesetzwidrig unterdrückt werden. Der Kommentar erläutert das der Straftatbestand der Finanzierung des Terrorismus, im Sinne des Schweizerischen Strafgesetzbuches, StGB Art. 260quinquies, erfüllt ist.

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Die Medienrevolution - Zensur!


6.11.2017/re • Die Kontrollfunktion der Medien welche zum Zuge kommen sollte wenn Exekutive und Justiz versagen - Theorie und Praxis. Kommentar zur Publikation von Chefredaktor Rutishauser im Tages-Anzeiger.

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Hören Sie Stimmen im Kopf? Wie mit Pressezensur Militärtechnik-Verbrechen vertuscht werden

 

27.10.2017/re • Eine Publikation der Neuen Zürcher Zeitung in der Rubrik «Forschung und Technik» zeigt dies beispielhaft.

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Angriff ist die beste Verteidigung - der Bundesrat als Weltpolizist

 

8.11.2017/re «Mehr Mut zur Diplomatie - Die Schweiz habe ihre passive Rolle zwar abgelegt, aber sie könnte sich vermehrt in internationalen Konflikten engagieren, sagte Micheline Calmy-Rey. Die ehemalige Aussenministerin sprach gestern an der UZH zu Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik», titelt Adrian Ritter seinen Bericht auf der Internetseite der Universität Zürich, UZH, am 29.9.2017. Der Beitrag sowie der Kommentar von Roy Erismann vom 30.9.2017 «Angriff ist die beste Verteidigung - der Bundesrat als Weltpolizist» sind auf dem Internetportal der UZH publiziert.

 

Neues Nachrichtendienstgesetz während Gesetze und Verfassungen gebrochen werden?


1.1.2016/re. • Wie immer nach Attentaten wittern Nachrichtendienste Morgenluft da dies jedes Mal der logisch optimale Zeitpunkt ist grosse Public Relation Tätigkeit zu entfalten um die nachrichtendienstliche Tätigkeit als unabdingbare Notwendigkeit und den stetigen Ausbau mit neuen Mitteln und Personal zu begründen. Die Politik reagiert auch prompt und gewährt nach jedem Attentat irgendwo auf dem Planeten eine finanzielle Aufstockung von Mitteln, Personal, Gesetzen oder Kompetenzerweiterungen. Im Zusammenhang mit der Diskussion um das neue Nachrichtendienstgesetz ist zu hinterfragen wie viel Vertrauen Bürgerinnen und Bürger diese in von diesen nicht kontrollierbare Nachrichtendienste setzen sollen.

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
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