Kontaktzeile

Seitenpfad:

 

Die Bundesratswahl vom 20.9.2017 ist Geschichte - ohne Geschichte zu schreiben (Editorial)

 

23.9.2017/re • Zwei Bundesräte haben in den vergangenen Jahren das Konzentrationslager Ausschwitz besucht. «So etwas darf nie mehr passieren», lautete der sichtlich tief betroffene Kommentar vor allen Medien. Die Schweiz war allerdings im Zweiten Weltkrieg weder Kriegsteilnehmer, noch an den Gräueltaten der Nationalsozialisten in irgendeiner Form beteiligt. Was also war mit diesem Statement gemeint?

 

Sicher ging ihnen durch den Kopf das im Kriegsverbrecherprozess von Nürnberg 1946 der NS-Elite der Prozess gemacht wurde. Gräueltaten und Misshandlungen der Menschen wurden im Prozess als Beweise der Anklage im Tribunal vorgeführt. Kein NS-Richter war anwesend welcher die Elite des Staates durch falsche Urteile vor Strafverfolgung schützte. Unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden im Prozess den Tätern zum Verhängnis. Die vom Tribunal verurteilte Elite bezahlte mit dem Leben oder Gefängnis.

Beim Besuch des Konzentrationslagers Ausschwitz müssen dem Schweizer Bundesrat die Budgets für die Armee und der Nachrichtendienste im Bewusstsein gewesen sein. Die im Geheimen beschafften gefährlichen Gegenstände der Elektronischen Kriegsführung gegen Leib und Leben mit welchen an Personen der Schweizer Bevölkerung Verbrechen begangen werden zu welchen, verfassungs- und gesetzwidrig, keine Strafuntersuchungen geführt werden. Verbrechen zu welchen sämtliche Medien Schweigen. Verbrechen zu welchen keine Beweiserhebungen zugelassen werden. Verbrechen welche von Gerichten in Verfahren ausgeblendet und Opfer verhöhnt werden. Verbrechen zu welchen einer Nation Stillschweigen verordnet wurde.

Nach der Bundesratswahl 2017 stellt sich dem Bundesratskandidaten und Schweizer Bürgerrechtler Roy Erismann die Frage was der Schweizer Bundesrat mit dem Ausspruch im Konzentrationslager Ausschwitz «So etwas darf nie mehr passieren» wohl sagen wollte? Möglich wäre das für den Bundesrat die Lehre aus der Geschichte ist das die NS-Täter zu viele sichtbare Spuren der Gräueltaten hinterliessen was später einen Nachweis der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Verurteilung der Verantwortlichen erlaubte:
«So etwas darf nie mehr passieren».

«Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus», statuiert die Bundesverfassung in Artikel 148. Die Bundesversammlung ist die oberste Gewalt – nicht der Bundesrat. Die vom Volk gewählte oberste Gewalt im Lande hat am 20.9.2017 einen Bundesrat gewählt. Die Wahl ist Geschichte ohne Geschichte zu schreiben. Der Nationalrat und der Ständerat hat sich nun wieder seinem Tagesgeschäft zuzuwenden und die nationalen Gesetze zu erlassen.

 

 

Bundesratswahlen 20. September 2017 – Wahlvorschlag an die Bundesversammlung

 

Update 24.9.2017/re • Der Text des Wahlvorschlages an alle Mitglieder des Nationalrates und des Ständerates «Bundesratswahlen 20. September 2017 – Bundesratskandidatur Roy Erismann» wird mit der vorliegenden Publikation der Schweizer Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die persönlich adressierten und unterzeichneten Schreiben sind am 15.9.2017 beim Parlamentsdienst im Bundeshaus eingetroffen. Die Publikation im Internet erfolgte am 18.9.2017 mit dem Ziel alle Mitglieder der beiden Räte mit einer persönlichen E-Mail anzuschreiben und mit Link auf die Internetseite zu verweisen. Die Bundesratswahl erfolgte am 20.9.2017.

Wahlvorschlag vom 13.9.2017 von Roy Erismann an die Mitglieder des Nationalrates und des Ständerates
PDF

 

Bei Bundesratswahlen gibt es kein Rechtsmittel eine Wahlbeschwerde beim Bundesgericht oder einer Rechtsmittelinstanz einzureichen. Das Generalsekretariat der Bundesversammlung hat die Kommunikation in die Parlamentsdienste und die Sekretariate der Bundesversammlung verunmöglicht. Artikel 148 der Bundesverfassung statuiert: «Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus». Mit dieser Veröffentlichung wird der Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen geltend gemacht und die relevante Kommunikation in dieser Angelegenheit publiziert.

Eingabe an die Bundesversammlung vom 11.9.2017 - Vorsorgliche Vorkehrungen für den Bundesratskandidaten PDF
E-Mail-Kommunikation mit dem Parlamentsdienst zwischen 12.9.2017 und 15.9.2017 PDF
E-Mail-Anfrage an den Nationalratspräsidenten und Ständeratspresidänten vom 15.9.2017 PDF
Antwortschreiben des Generalsekretärs der Bundesversammlung vom 20.9.2017 PDF
E-Mail an den Parlamentsdienst vom 20.9.2017
PDF

Die E-Mail vom 20.9.2017 verblieb unbeantwortet. Die Wahlvorschläge wurden kommentarlos, ohne Begleitschreiben, retourniert.

 

 

Bundesratskandidatur Roy Erismann (Editorial)

 

28.8.2017/re • Mit seiner Bundesratskandidatur eröffnet Roy Erismann der Bundesversammlung die Prioritätenfrage für die Ersatzwahl des freigewordenen Bundesratssitzes: Tessin, Romandie, Mann, Frau – oder eine neue Sicherheitsarchitektur für die Schweiz. Dies steht am 20.9.2017 der Vereinigten Bundesversammlung zu Wahl.

Der parteilose Bundesratskandidat Roy Erismann steht für die Abschaffung einer kriminellen Militärdoktrin welche sich wie die Wurzeln eines Baumes vom Stamm verzweigt und sich fein verästelnd in allen Bereichen der Zivilgesellschaft eingenistet hat.

«Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar», statuiert die Bundesverfassung. In Realität wird das vom Nationalrat und Ständerat gemeinsam über Generationen beschlossene und weiterentwickelte Schweizerische Strafgesetzbuch, StGB, bei Kriminalität mit der vom Bundesrat geschützten modernsten Militärtechnik wirkungslos da zu solchen Straftaten keine Strafuntersuchungen geführt werden.
Dem Gesamtbundesrat ist, im Sinne von StGB Art. 265, zumindest Hochverrat vorzuwerfen.


Der Bundesratskandidat Roy Erismann kämpft über die persönliche Betroffenheit in Strafanzeigen juristisch gegen die Verantwortlichen der Missstände.

Fällt die Medien- und Pressezensur eröffnet dies Opfern von Gewalttaten modernster Militärtechnik die Möglichkeit sich ohne Angst vor Gewaltrepression öffentlich und bei Behörden «outen» zu können. Bestätigen sich die Indizien das Gewaltverbrechen systematisch, im Sinne von StGB Art. 264a, an der Schweizer Zivilbevölkerung verübt wurden sind Verfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erwarten.

Seit der Gründung des Bundesstaates 1848 haben Generationen vor uns die Freiheit und Rechte des Volkes bewahrt. Nehmen wir in unserer Generation die Verantwortung wahr die Prioritäten so zu setzen das eine Rückführung auf die Werthaltung der Verfassungen von Bund und Kantonen möglich wird.

Die Wahl für eine neue Sicherheitsarchitektur wird dies gewährleisten.

 

Bundesratskandidatur - Bestätigungsschreiben des Generalsekretärs der Bundesversammlung PDF

 

 

Kandidatur für den Bundesrat bei grösseren Vakanzen (Editorial)

 

27.3.2016/re • Der medial zensurierte Nationalratswahlkampf 2015 war eine bittere persönliche Erfahrung. Im Sonderbundkrieg der modernen Schweiz zwischen den Befürwortern des Rechtsstaats und den Befürwortern der Straffreiheit für Staatsverbrechen mit modernster Militärtechnik erzielten Letztere einen Teilerfolg. Ohne Medienzensur hätte die Liste 35, Schweizer Freiheit und Recht, mindestens einen Nationalratssitz im Kanton Zürich errungen. Ein Kampf gegen kriminellen Machtmissbrauch ging verloren. Die Fähigkeiten, für den Rechtsstaat zu kämpfen, blieben jedoch erhalten und werden ausgebaut. Am Kernpunkt, die Elektronische Kriegsführung gegen Leib und Leben, sowie die Chemische Kriegsführung gegen Leib und Leben, der zivilen Strafverfolgung zu unterstellen, wird kontinuierlich weiter gearbeitet. Im Interesse der Schweiz und der Bevölkerung.

Über kurz oder lang könnten im Bundesrat grössere Vakanzen eintreten. Sollten solche erfolgen wird Roy Erismann eine parteilose Kandidatur für einen Sitz im Bundesrat einreichen und als offizieller Kandidat an den Bundesratswahlen teilnehmen.

Etliche Bürgerinnen und Bürger fragten mich vor und während des Wahlkampfes, ob ich Bundesrat werden wolle. Die Frage war mir, ehrlich eingestanden, peinlich, denn der Wahlkampf erfolgte für einen Nationalratssitz. Es ist die Vereinigte Bundesversammlung welche den Bundesrat wählt und ob die grossen Bundesratsparteien geneigt sind einen parteilosen Bewerber zum Bundesrat zu erküren ist, diplomatisch formuliert, sehr spekulativ. Wer allerdings dem Bundesrat öffentlich und massiv, politisch, in einer für die Sicherheitsinteressen der Schweiz zentralen Angelegenheit, milde formuliert, Unfähigkeit vorwirft seine „Hausaufgaben“ zu erledigen steht in der Verantwortung das, was er verkündet, auch umzusetzen, wenn er dazu berufen wird. Dies ist die Ankündigung diese Verantwortung wahr zu nehmen wenn der Zeitpunkt gekommen ist – und dies erwünscht ist.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ist das angestrebte Departement. Das EJPD bietet die optimale Basis um in enger Zusammenarbeit mit sämtlichen Bundesratsdepartementen eine für die Schweiz massgeschneiderte und optimale Problemlösung zu erarbeiten. Dies neben den anstehenden Tagesgeschäften des Departementsvorstehers.

Das eigene Legislaturprogramm des Departementsvorstehers in spe ist festgelegt. Die Vereinigte Bundesversammlung wählt mit Roy Erismann nicht nur einen Bundesrat, sondern auch ein verbundenes, schwerpunktmässiges Legislaturprogramm welches die Vereinigte Bundesversammlung durch Unterstützung und Wahl eines parteilosen in den Bundesrat befördert.

Die Aufsicht eines grösseren, zu gründenden Projektteams im EJPD, bestehend aus Mitarbeitern aus allen Bundesratsdepartementen und rund einem Dutzend Bundesämtern und Organisationen, namentlich Vertretern des fedpol, der kantonalen Polizeikorps, Staatsanwaltschaften und weiteren Sicherheitsbehörden, der Justizbehörden, sowie unter Einbezug der Armee, wird zu einer nationalen Verordnung führen welche in der Schweiz das Sicherheitsfundament zeitgemäss ergänzt und in eine sicherere Zukunft führt. Land und Bevölkerung wird diese Verordnung wesentlich mehr innere Sicherheit gewährleisten als dies heute der Fall ist.

Als Folge wird der Bundesrat auch erstmals dem Parlament offen vom VBS ausgearbeitete Konzepte für eine zukünftige, modernste Bewaffnung der Schweizer Armee unterbreiten können um die äussere Sicherheit zu gewährleisten. Die seit 1848 erfolgreiche Schweizer Politik der Unabhängigkeit und Neutralität muss erhalten bleiben die Schweiz, auch durch militärische Stärke, vor einer kriegerischen Auseinandersetzung zu bewahren.

Die Aufsicht eines zweiten Projektteams im EJPD hat die rechtliche Ausarbeitung von Vorstössen zur zeitgemässen Anpassung der völkerrechtlichen Verträge und Zusatzabkommen der EMRK und United Nations Convention Against Torture zum Gegenstand. Nach in Kraft treten der für die Schweiz national ausgearbeiteten Verordnung ist in einer rechtlichen Perspektive die Schweiz, ab diesem Zeitpunkt, der einzige Signatarstaat welcher diese völkerrechtlichen Verträge vollumfänglich einhält. Diese Einzigartigkeit erlaubt es internationale Vorstösse zu erarbeiten zum Schutz der Menschen vor modernster Militärtechnik welche für Folter, Sklaverei und erniedrigender Behandlung missbraucht werden kann was zeitgemässe Anpassungen von bestehenden Konventionen und Zusatzabkommen erfordert. Mit dem in das EJPD eingegliederten BJ, SIR und NKVF ist auch das zweite Projektteam im EJPD am richtigen Platz, jedoch mit internationaler Ausrichtung. Die guten Dienste der Schweiz für die Völkergemeinschaft liegen auch im Sicherheitsinteresse der Schweiz.

Wer seine Stärken preist und sich über Charakter definiert hat auch die Stärke seine Schwäche für ein Bundesratsamt öffentlich zu deklarieren. Dies sind mangelnde Kenntnisse der zweiten Landessprache. Ein Amt als Bundesrat erfordert gute Französischkenntnisse an welchen zu arbeiten ist.

Die Vision das in der Schweiz jede Straftat gegen Leib und Leben zu Strafverfolgungen führen können muss kann für uns alle Wirklichkeit werden wenn wir als Zivilgesellschaft dies wollen.

 

Absichtserklärung an die Nationalratspräsidentin und den Ständeratspräsidenten vom 7.9.2016    
PDF
Antwort des Generalsekretärs der Bundesversammlung PDF

 

 

Spendenkonto

Postscheck 31-222039-0
IBAN CH14 0900 0000 3122 2039 0

Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos