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Absichtserklärung Bundesratskandidatur an die Generalsekretariate der SVP, SP, FDP, CVP


15.11.2017/re • In einem Schreiben wurde den Generalsekretariate der Bundesratsparteien SVP, SP, FDP und CVP am 13. November 2017 eine Absichtserklärung zur erneuten Bundesratskandidatur von Roy Erismann zugestellt. Der Text des offenen Schreibens wird nachfolgend publiziert.

Etliche Jahre sind vergangen als die Generalsekretariate der Bundesratsparteien im Rahmen ausgedehnter Recherchen von mir die Anfrage erhielten wie diese die ungelöste Problematik Elektromagnetischer Waffen einschätzten.

Die individuellen Antworten der Bundesratsparteien haben, sinngemäss, einen gemeinsamen Nenner: «Es ist gegenwärtig kein Handlungsbedarf zu erkennen».

In grosser persönlicher Betroffenheit war es mir unmöglich Ihre Einschätzung zu teilen. Die Botschaft an den Absender der Anfrage ist klar: Wir handeln wenn wir Handlungsbedarf erkennen.

Den Handlungsbedarf erkennbar zu machen führte zu einer Zäsur im Leben. Aus einem selbständigen Unternehmer erwuchs mit der Nationalratskandidatur 2015 ein Schweizer Bürgerrechtler welcher den Handlungsbedarf rund 10'000 stimmberechtigten Bürgerinnen technisch und juristisch erläuterte. Als Ständeratskandidat für das Wahljahr 2019 wird nun die politische Tätigkeit fortgesetzt und die juristi-schen Erkenntnisse aus der Jurisprudenz der Jahre 2016 und 2017 in den Wahlkampf eingebracht - und die juristischen Aktivitäten kontinuierlich weitergeführt.

Im Dezember 2019 sind Bundesratswahlen und es ist meine Zielsetzung erneut für das Amt des Bundesrates zu kandidieren. Zwei arbeitsintensive Jahre stehen bevor welche eingeplant sind bei Wahlerfolg eine neue Sicherheitsarchitektur für die Schweiz als Departementsvorsteher EJPD umsetzen zu können. Dies mit der Zielsetzung im Dezember 2019 als Mitglied eines neuen Gesamtbundesrates mit dem Kollegium die notwendige Strukturbereinigung verzugsfrei einleiten zu können.

In einer Demokratie gibt es nur zeitlich limitierte Machthaber. Dies erlaubt es politische Kurskorrekturen vorzunehmen - oder Fehlentwicklungen von gravierenden Missständen zu korrigieren. Die von Bundesräten vor 50-60 Jahren eingeführte und über Bundesratsgenerationen fortgesetzte Militärdoktrin führte in der Schweiz zu einer Parallelgesellschaft welcher jede demokratische und rechtliche Legitimation fehlt. Elektromagnetische Waffen sind eines der Repressionsmittel welche die Parallelgesellschaft «funktionsfähig» erhält und die Rechtstaatlichkeit zerfrisst.

Als parteiloser Ständeratskandidat ist mein Standpunkt das es in unserer schützenswerten und einzigartigen, über viele Generationen gewachsenen direkten Demokratie keinen Platz für Parallelgesellschaften geben darf - weder für importierte, noch für hausgemachte. Mit der von mir angestrebten neuen Sicherheitsarchitektur ist in der Schweiz beides gleichermassen zu bekämpfen. Rechtstaatlichkeit ist in allen Sphären einer freien Zivilgesellschaft herzustellen und rechtstaatlich zu gewährleisten. Der Bevölkerung ist ihre körperliche Integrität vorbehaltlos zu schützen und bei Straftaten sind der Bevölkerung die Rechtsmittel zur Einleitung von Strafuntersuchung und Strafverfolgung zu gewährleisten.

Die Kurskorrektur ist politisch vorzunehmen ohne das die Thematik eine politische Thematik ist - sondern eine rechtliche. Die Abschaffung einer Parallelgesellschaft als Folge einer jahrzehntelangen Militärdoktrin ist ein rechtliches Problem das nur durch die Politik gelöst werden kann. Es ist keine politische Thematik sondern eine rechtliche deren Lösung von allen Parteien gleichermassen anzugehen ist. Ein parteiloser Bundesrat ist prädestiniert vorurteilsfrei die Brücke zu allen Parteien zu schlagen die anstehende, anspruchsvolle Aufgabe anzugehen. Mit dieser Absicht werde ich mich - vorbehältlich vorgezogener Vakanzen im Bundesrat - im Dezember 2019 der Bundesversammlung zur Wahl stellen.

Gegenstand dieses Schreibens ist Ihnen zur Kenntnis zu bringen das mit meiner erneuten Kandidatur zum Bundesrat eine Vakanz aller amtierenden Bundesratsämter erfolgen könnte. Es gehört zu den rechtsstaatlichen Prinzipien einer Demokratie das dies möglich ist weshalb der vorangegangene Satz im Konjunktiv formuliert ist. Die starke Möglichkeit ist Ihnen in diesem Schreiben zur Kenntnis gebracht. In Verantwortung gegenüber dem Volk und des Landes erachte ich es als erforderlich Sie mit diesem Schreiben auf diese Möglichkeit hinzuweisen was Ihnen die Möglichkeit eröffnet, sich auf das mögliche Eintreten einer solchen Situation vorzubereiten.

Den Bundesratsparteien wird empfohlen Bundesratskandidaten in ihren Parteien zu entdecken welche die charakterlichen Voraussetzungen und die Motivation mitbringen im Bundesratskollegium, unbelastet und unbefangen, bei der Umsetzung einer tiefgreifenden, neuen Sicherheitsarchitektur aktiv mitwirken zu können. Der Begriff «entdecken» ist meiner unternehmerischen Tätigkeit geschuldet. Führungskräfte in einem Unternehmen werden nicht als solche geboren, sondern «entdeckt».

Als allerletzten Punkt ersuche ich Sie die Möglichkeit in Erwägung zu ziehen das ein parteiloser Bundesratskandidat gewählt werden könnte. Die Zuwendung hätte zur Folge das eine Partei, in Abweichung der Zauberformel, einen Sitz weniger erhielte. Wenn die Bundesratsparteien zur Ansicht gelangen das die Erhebung eines Parteilosen unter den vorliegenden Umständen höher zu gewichten ist als die Zauberformel ist dies vor Bundesratswahlen zu klären. Der Parteiwechsel von Bundesrätin Widmer-Schlumpf während ihrer Amtstätigkeit hat die Reibungsverluste sichtbar gemacht welche entstehen wenn sich Parteien die Zuteilung der Bundesratssitze während der Amtsausübung der Amtsinhaber streitig machen. Das Kollegialprinzip im Bundesrat ist gewährleistet wenn die Sachfrage unter den Bundesratsparteien vorgängig im einvernehmlichen Konsens geklärt wurde.

Meinerseits versichere ich Ihnen mich mit vollem Einsatz, gewissenhaft und nach besten Wissen, für das Amt des Bundesrates und die Bewältigung der anstehenden Aufgaben vorzubereiten.

Mit freundlichen Grüssen
Roy Erismann

Textpublikation im Internet: An Schweizer Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis

 

 

 

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