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Die Weichenstellung der Bundesratswahlen am 5.12.2018


11.11.2018/re • Zäsur oder Status quo - eine Frage der Verantwortung

 

Die Bundesratswahlen vom 5.12.2018 wird zur wichtigsten Wahl des Zeitraumes nach dem zweiten Weltkrieg. Das Volk ist Verfassungsgeber und schreibt die Verfassungen - die Bundesverfassung und die Verfassungen aller Kantone. Der Nationalrat und der Ständerat erlassen durch ihre Gesetzgebung das Schweizerische Strafgesetzbuch. Der Bundesrat bricht die Verfassungen und das vom Parlament erlassene Strafrecht durch die heimliche Beschaffung von Rüstungsgütern welche für strafbare Handlungen verwendet werden ohne das Strafuntersuchungen geführt werden.

Die Bundesratswahlen 2018 geben der Bundesversammlung Gelegenheit das Problem einer rechtsstaatlichen Lösung zuzuführen. Durch die Wahl von Roy Erismann und der Wahl einer in der Frage der Rüstungsgüterkriminalität unbelasteten Kandidatin erteilt die Bundesversammlung das unausgesprochene Mandat eine neue Sicherheitsarchitektur Schweiz einzuleiten und umzusetzen. Im Weiteren die Möglichkeit zur Erneuerung des Gesamtbundesrates durch Klärung der politischen und rechtlichen Verantwortung.

Die Bundesversammlung nimmt am 5.12.2018 eine wegweisende Weichenstellung vor in welcher öffentlich transparent wird was der Bundesversammlung wichtiger ist: Der Erhalt und Schutz des Bundesratsgremiums welches Verfassungs- und Gesetzesbruch zu verantworten hat, oder den Schutz des Schweizerischen Strafgesetzbuches welches die beiden Räte selber erlassen haben.

Erhält der Bundesratskandidat Roy Erismann von der Bundesversammlung keine Berufung in der Exekutivfunktion das Problem zu lösen verbleibt Roy Erismann - als Ständeratskandidat - an den Erneuerungswahlen 2019 des Ständerates im Kanton Zürich in der Rolle der Opposition. Das Verdikt der Bundesratswahlen vom 5.12.2018 - das die Bundesversammlung zusammen mit dem Bundesrat gleichermassen für die eklatanten Verfehlungen verantwortlich zeichnet - wird den Ständeratswahlkampf 2019 von Roy Erismann prägen.

Im Oktober 2019 erfolgen Erneuerungswahlen für die beiden Räte in allen Kantonen der ganzen Schweiz. Das Volk wird an den Wahlen das letzte Wort haben - in allen Kantonen der Schweiz. Das Schweizer Volk wird vom Ständeratskandidaten Roy Erismann in allen Kantonen aufgefordert werden zu entscheiden, ob die unsägliche verfassungs- und gesetzwidrige Rüstungsgüterkriminalität, unter welcher das Volk leidet, einem Ende zugeführt werden soll durch eine Gesamterneuerung des Nationalrates und des Ständerates. Die Bewerbung für das Amt des Bundesrates anlässlich der regulären Erneuerungswahlen im Dezember 2019 ist bereits eingereicht. In der erläuterten Konstellation ist für den Wahlerfolg an den Bundesratswahlen 2019 die Gesamterneuerung des Nationalrates und des Ständerates Voraussetzung was die unbedingte Motivation auslöst die Thematik des kantonalzürcherischen Wahlkampfes in der ganzen Schweiz politisch bekannt zu machen.

Die Bundesratswahlen vom 5.12.2018 werden der Schweizer Bevölkerung unmissverständlich aufzeigen welche Verantwortung die Bundesversammlung in der Problematik der Schweizer Rüstungsgüterkriminalität übernommen hat.

 

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Roy Erismann

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