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Die Kategorie Eidgenössische Volksinitiative Freiheit durch Sicherheit stellt die geplante Volksinitiative vor - mit dem gegenwärtig aktuellen Status.
   Kopie: Cover Broschüre "Eidgenössische Volksinitiative - Leifaden der Bundeskanzlei für Urheberinnen und Urheber"

 

Eidgenössische Volksinitiative «Freiheit durch Sicherheit»


Straftaten, welche mit Anwendung modernster Militärtechnik durchführen unterliegen dem Schweizerischen Strafgesetzbuch (StGB). Bei Straftaten durch elektromagnetische Waffen ist das Eintreffen einer drei Straftatbestände schwere Körperverletzung, StGB Art 122, leichte Körperverletzung, StGB Art. 123, oder, in wenigen Fällen, Tätlichkeit, StGB Art. 126. Eine gerichtliche Praxis von Leiturteilen wird Klarheit bringen müssen in welche dieser Kategorien die unterschiedlichen Formen von Straftaten mit elektromagnetischen Waffen zuzuordnen sind.
   Das StGB definiert in welchen Fällen Täter von Amtes wegen verfolgt werden. Die gesetzliche Grundlage, Straftaten, welche mittels elektromagnetischer Waffen durchgeführt werden ahnden und verfolgen zu können, ist gegeben. Es braucht hierzu keine neuen Gesetze im StGB. Jedoch ist eine Verordnung notwendig welche für die 26 Kantonen, respektive Halbkantonen, festschreibt wie diese Strafuntersuchungen zu führen haben wenn Straftaten mit elektromagnetischen Waffen erfolgen. Dies im Besonderen zum Schutz der Zivilbevölkerung da diese wehrlos ist.
   Die angestrebte Verordnung ist auf Bundesebene zu erlassen. Die Bundesverfassung weist für diesen Schritt unklare Definitionen der Zuständigkeit auf welche mit der vom Initianten Roy Erismann ausformulierten Volksinitiative «Freiheit durch Sicherheit» behoben werden.

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Ausschreibung zur Teilnahme im Initiativkomitee


In einer breiteren Öffnung der Ausschreibung sind alle Studentinnen an Schweizer Universitäten eingeladen sich für eine Teilnahme im Initiativkomitee beim Initianten der Volksinitiative «Sicherheit durch Freiheit» zu melden.

Ausschreibung zur Teilnahme im Initiativkomitee

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Spendenkonto

Postscheck 31-222039-0
IBAN CH14 0900 0000 3122 2039 0

Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos