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Eingabe bei der Bundesanwaltschaft in Sachen Verbrechen gegen die Menschlichkeit


24.1.2016/re.
Bei der Bundeswaltschaft wurde am 7. Januar 2016 eine Eingabe eingereicht. Nach einem erläuternden Bericht ist das Schreiben an die Bundesanwaltschaft als digitalisierte PDF-Datei abrufbar.


Ein Land welches eine Armee will muss Mitbürger zu Soldaten ausbilden. Die Grundausbildung zum Soldaten erfolgt in der Rekrutenschule. Junge Männer werden nicht gefragt ob diese Militärdienst leisten möchten, sie werden dazu gezwungen. Die Verfassung wurde von Bürgerinnen und Bürgern beschlossen und schreibt es so vor. Dies ist keine Kritik oder Wertung, sondern Fakt.

   Rekruten fassen eine persönliche Ausrüstung. Der wichtigste Ausrüstungsgegenstand ist die persönliche Waffe.  Die Aufgabe von Offizieren ist es Rekruten die Bedienung von Waffen und Kriegsgerät zu lernen. Schweizer Territorium zu verteidigen heisst einen Angreifer mit Waffengewalt zu bekämpfen.
   Einen Angreifer der Schweiz mit Waffengewalt zu bekämpfen erfordert Waffen. Waffen, egal welcher Art, werden von Menschen bedient. Menschen welche nach der Geburt von Eltern erzogen wurden anständig und ehrlich zu leben. Von Schweizer Eltern welche ihre Kinder lieben, fürsorglich ernähren, kleiden, ein Heim und Geborgenheit geben, die schulische Ausbildung unterstützen und den Kindern ethische Werte weitergeben und lehren in einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen Heimat zu leben. Du sollst nicht töten steht in der Bibel. Schweizer Eltern befähigen ihre Kinder im Leben in Frieden und Freiheit mit ihren Mitmenschen nach eigenem Glück zu streben.

Ein kriegsmässiger Angriff auf die Schweiz wird von Menschen durchgeführt und geleitet. Ein Angreifer auf die Schweiz bricht internationale Rechtsnormen und verletzt die Souveränität, Unabhängigkeit und Freiheit des Landes. Der Angegriffene handelt legitim wenn dieser Gewalt als letztes Mittel zur Selbstverteidigung anwendet.
   Rekruten lernen den Umgang mit Waffen und Waffentechnik. Hierzu muss den Rekruten beigebracht werden Menschen zu töten. Ohne die Bereitschaft gegen Menschen vorzugehen und gegebenenfalls zu töten ist jede Waffe nutzlos und wertlos. Die Menschen hinter der Waffe handeln auf Befehl. Dies trifft für Angreifer und Verteidiger gleichermassen zu. Angreifer und Verteidiger zwingen die Soldaten unter Einsatz ihres Lebens zu kämpfen und nicht aufzugeben. Hierfür ist nicht die Bereitschaft, sondern der Zwang zum Töten unabdingbar.  Rekruten zu erziehen unter Zwang zu töten ist das wichtigste Element in der Ausbildung zum Soldaten. Waffen Armeeangehöriger welche im Kriegsfall vom Waffenträger nicht zum Töten eingesetzt werden sind wertlos. Dies ist keine Kritik oder Wertung, sondern Fakt.
   Es gehört zur psychologischen Ausbildung von Rekruten die angeborene und erzieherisch erworbene Schranke des geistig gesunden Menschen gegen das Töten von Menschen auf Befehl zu durchbrechen. Dies ist Voraussetzung für einen Verteidigungskrieg. Frieden durch Abschreckung zu erhalten setzt den Zwang auf Befehl Menschen zu töten voraus. Zu töten erfordert die Überwindung von ethischen Werten wie die Überwindung angeborener oder anerzogener menschlicher Hemmschwellen wie Skrupel, Moral, Gewissen, Zweifel, oder Skepsis an der Handlungsweise. Die Methode dies zu erreichen heisst Zwang.  Die Angst vor Repression bei Befehlsverweigerung muss höher sein als die Hemmschwelle. Nur so ist eine Armee eine Armee. Dies ist keine Kritik oder Wertung, sondern Fakt.

Zu einer guten Ausbildung der Rekruten gehört das Kriegsvölkerrecht. Wer eine Waffe bedient erhält Macht, aber auch Verantwortung. Soldaten müssen wissen welche Tatbestände nach Schweizer Strafgesetzbuch Kriegsverbrechen darstellen, und was Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind. Hierbei die Tatsache dass Soldaten, welche Befehle ausführen welche gegen das Strafgesetzbuch verstossen sowie Kriegsvölkerrecht verletzen, persönliche Verantwortung für ihre Handlungsweise zu tragen haben.
    Eine Problematik entsteht wenn enthemmte Militärangehörige die gesellschaftlich gesetzten Normen und Grenzen zwischen Zivilgesellschaft und Militärfunktion durchbrechen und Kraft ihres Gewaltmonopols Macht vor Recht setzen. Der Volkswille einer eigenen Armee ist die Zivilgesellschaft und das Land im Kriegsfall vor äusseren Bedrohungen schützen zu können. Es war niemals der Wille einer Willensnation dass die Armee die Zivilgesellschaft mit Gewalt durch geheimgehaltene Militärtechnik einer Militärdoktrin unterwirft um den Zusammenhalt der Schweiz zu gewährleisten. Der letzte Teil des Satzes wurde vom früheren Bundesrat und Departementsvorsteher VBS, Samuel Schmid, im Schweizer Fernsehen geäussert: „Ohne die Armee ist der Zusammenhalt in der Schweiz nicht gewährleistet“. Repressionen an der Zivilbevölkerung sind mit einer solchen Äusserung weder zu rechtfertigen, noch vom Tisch zu fegen. Es ist nicht Aufgabe der Armee den Zusammenhalt des Landes zu gewährleisten und schon gar nicht durch den Missbrauch des Gewaltmonopols.

Eine Armee erfordert Führungsstrukturen. Die Militärdoktrin in der Führung, sowie die Einsätze der Armee, werden wesentlich durch den Charakter der Akteure in der obersten Hierarchiestufe geprägt. In der Schweiz befehligt die Armee in Kriegszeiten ein durch die Vereinigte Bundesversammlung gewählter General. In Friedenszeiten hat die Schweiz keinen General. Administrativ wird die Armee durch den Armeechef geleitet. Die Exekutivgewalt übt der Bundesrat als Kollektiv aus. Da die Schweiz keinen Staatspräsidenten hat trägt der Gesamtbundesrat die politische Verantwortung für die Armee in Friedenszeiten. Dies ist auch im Sinne von Bundesrat Ueli Maurer der in seiner Funktion als Vorsteher des VBS vor einiger Zeit medial verlauten liess der Posten des Armeechefs sei im Prinzip überflüssig und könnte auch durch ihn ausgeübt werden.
   Erfolgen  Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der Zivilbevölkerung mit Mitteln modernster Militärtechnik trägt der Bundesrat die oberste Verantwortung, wie im Falle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Methoden der Elektronischen Kriegsführung gegen Leib und Leben an der wehrlosen Zivilbevölkerung. Wenn Straftaten mit Militärtechnik durch Personen in Zivilkleidung (also ohne das Tragen von Militäruniform) an  Zivilisten aus der Zivilbevölkerung durchgeführt werden unterliegen die Straftaten der zivilen Strafgerichtsbarkeit. Dies betrifft sowohl die ausführenden Personen welche die Straftaten begehen, wie auch Schreibtischtäter welche ihre Macht missbrauchen.
   Straftäter schützen sich in dem diese die Aura der unausgesprochenen Geheimhaltung der eingesetzten Militärtechnik argumentativ anführen. Selbstverständlich können modernste Armeemittel geheim entwickelt, geheim produziert und geheim angeschafft werden. Werden diese von in zivil gekleideten Personen gegen Zivilpersonen für Straftaten auf nichtmilitärischem Gelände eingesetzt sind die resultierenden Straftaten in keinem Fall als geheim erklärbar sondern unterliegen dem Schweizerischen Strafgesetzbuch und der zivilen Strafgerichtsbarkeit.

Eine persönliche Betroffenheit geltend machend hat Roy Erismann bei der Bundesanwaltschaft eine Eingabe betreffend Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Schweiz am 7. Januar 2016 eingereicht. Ein weiteres Schreiben zur Kenntnis wurde der Bundesanwaltschaft am 14. Januar 2016 zugestellt. Beide Schreiben können als digitalisierte PDF-Datei nachfolgend abgerufen werden.
   Mit Telefonat vom 19. Januar 2016 wurde die Bundesanwaltschaft informiert das weder eine Empfangsbestätigung, noch ein anderes Schreiben der Bundesanwaltschaft eingetroffen sei. Mit Telefonat vom 20. Januar 2016 wurde die Bundesanwaltschaft informiert dass nach dem Telefonat mit der Bundesanwaltschaft am 19.1.2016 der externe 1 Tb Hard Disk Drive (HDD) von Roy Erismann funktionsunfähig gemacht wurde und, wie im grösseren Umfang bereits früher, Beweismittel zerstört würden. Neben weiteren, hier aus taktischen Gründen nicht wiedergegebenen Empfehlungen und Hinweisen wurde ersucht Schreiben ausschliesslich eingeschrieben zuzustellen. Bis heute ist kein Antwortschreiben der Bundesanwaltschaft eingetroffen.

 

Eingabe an die Bundesanwaltschaft vom 7.1.2016 in Sachen Verbrechen gegen die Menschlichkeit  PDF
Schreiben zur Kenntnis an die Bundesanwaltschaft vom 14.1.2016 PDF
   

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos