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Staatsanwaltschaften verweigern rechtsmedizinische Untersuchung


9.9.2016/re • Am 8.9.2016 wurde Roy Erismann das Urteil UH160241-O/U/HON des Obergerichtes vom Kanton Zürich betreffend Verweigerung einer rechtsmedizinischen Untersuchung durch die Staatsanwaltschaften im Kanton Zürich, zugestellt. Gegenstand des Verfahrens waren Verbrechen durch modernste Militärtechnik zu welchen die Staatsanwaltschaften des Kantons Zürich weder Strafuntersuchungen führen wollen noch Straftaten, deren Wirkungsweise genau erläutert wurde, erkennen. Eine Befundaufnahme und Beweissicherung durch eine rechtsmedizinische Untersuchung im Institut für Rechtsmedizin wird von den Staatsanwaltschaften im Kanton Zürich strikte verweigert

 

Eine unentgeltliche Rechtspflege wurde abgewiesen. Verbrechen durch modernste Militärtechnik werden von den Staatsanwaltschaften des Kantons Zürich und vom Obergericht des Kantons Zürich vorsätzlich und aktiv geschützt. In der Begründung wurde ausgeführt, der Standpunkt des Beschwerdeführers sei unbegründet und der Antrag für eine unentgeltliche Rechtsanwältin daher aussichtslos.

Es ist festzuhalten dass in einem Beschwerdeverfahren, vor einem Urteil, die Gegenpartei zu einer Stellungnahme aufgefordert wird, was nicht erfolgte. Damit entfällt auch die Anfrage zu einer fakultative Stellungnahme des Beschwerdeführers nach der Stellungnahme der Gegenpartei. Es ist davon auszugehen das Vorsatz vorliegt um dem Beschwerdeführer vor einem Urteil die Möglichkeit zu entziehen gegen die Verweigerung einer unentgeltlichen Rechtsanwältin Beschwerde beim Bundesgericht einzulegen. Andererseits wurde gar kein Beschwerdeverfahren geführt sondern nur ein Urteil gesprochen. Die Staatsanwaltschaft wurde begünstigt und musste zu den massiven Vorwürfen und Anschuldigungen nicht einmal Stellung beziehen. Um wirklich sicher zu sein das dem Beschwerdeführer vor einem Urteil jede Möglichkeit einer Einsprache zum Verfahren entzogen wird erfolgte nach der Einreichung der Beschwerde keine schriftliche Eingangsbestätigung welche Aufschluss über die bearbeitende Stelle gibt. Die einzige Mitteilung, welche zugestellt wurde, war das Urteil.

Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich musste im Beschwerdeverfahren keine Stellung beziehen, wurde hingegen mit einer eingeschrieben Zustellung vom Obergericht des Kantons Zürich über das für den leitenden Staatsanwalt erfreuliche Urteil informiert.

Das Verfahren ist wieder einmal eine Vorführung wie der Rechtsstaat ad absurdum geführt wird damit die Körperverletzungen durch modernste Militärtechnik an der Zivilbevölkerung in grossem Umfang von den Schweizer Täterschaften in der Schweiz weitergeführt werden können. Es ist völlig klar dass es sich um eine Schweizer Täterschaft handelt da das Gericht wohl kaum eine Täterschaft anderer Staatsangehörigkeit schützen würde.

Auf die Darlegung des Sachverhaltes durch den Beschwerdeführer und die Würdigung durch das Obergericht des Kantons Zürich wird in diesem Schreiben inhaltlich weder eingetreten, noch wird dieser in der einen oder anderen Richtung kommentiert.

Das Obergericht anerkennt die wirtschaftlichen Verhältnisse von Roy Erismann und erhebt für das „Beschwerdeverfahren“ eine stark reduzierte Gerichtsgebühr von Fr. 400.-. Die individuell Verantwortlichen im Obergericht des Kantons Zürich sollen, anlässlich eines Schweizer Tribunals „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, Gelegenheit erhalten Rechenschaft zu erhobenen Gerichtsgebühren und geführten Verfahren ablegen zu können. Roy Erismann wird für die Eröffnung eines Schweizer Tribunals zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welche an der Schweizer Zivilbevölkerung erfolgten, kämpfen.

Die Nationalratspräsidentin und der Nationalratspräsident sind, für den Fall grösserer Vakanzen im Bundesrat,  mit einer Absichtserklärung vom 7.9.2016 über die beabsichtigte Bewerbung von Roy Erismann für das Amt des Bundesrates informiert worden. Die digitalisierte Kopie der Absichtserklärung ist unterhalb des Editorials auf der Startseite als PDF-Datei abrufbar.

 

 

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos