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Ersatzmodell für Stipendium


Die Eidgenössische Volksinitiat
ive «Stipendieninitiative» wurde vom Nationalrat, vom Ständerat, vom Bundesrat und an der Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 von Volk und Ständen abgelehnt. Gelöst ist das Problem mit dieser wuchtigen Ablehnung keineswegs. Im Abstimmungsbüchlein wurde moniert dem Stipendienkonkordat, welches sei 2013 in Kraft ist, seien bereits 16 Kantone beigetreten und ein Minimalbetrag für Stipendien an Hochschulen oder höheren Berufsschulen von Fr. 16'000.- sei verbindlich. Dies ist jedoch weniger als Sozialhilfeempfänger in den SKOS-Richtlinien erhalten. Selbstverständlich ist es kostengünstiger über die Personenfreizügigkeit in der Europäischen Union aus dem Pool gut ausgebildeter Universitätsabgänger Fachkräfte in die Schweiz zu rekrutieren, als jungen Schweizern eine kostendeckende Studiumfinanzierung zu bezahlen. Dies ist keine Lösung sondern ein Armutszeugnis eines wohlhabenden Landes an studierende welchen die finanziellen Mittel für ein Studium fehlen. Ein neuer Ansatz zur Problemlösung ist das vorgeschlagene Modell der Studiumfinanzierung.

Modell der Studiumfinanzierung

In einer Podiumsdiskussion an der Universität Zürich am 7. Mai 2015 im Raum F-101 wurde über die Stipdendieninitiative diskutiert. Aus allen Erkenntnissen der Diskussionen im Rahmen der Volksabstimmung entwickelte sich ein eigener Ansatz welcher am 14. November 2015 nachfolgend vorgestellt wird.

   Grundsätzlich sollten sämtliche Studierenden, welche eine Matur abgeschlossen haben und sich ein Studium familiär oder aus eigenem Vermögen nicht leisten können während einer normalen Studienzeit das Existenzminimum für ein Studium vom Staat erhalten. Das Existenzminimum müsste sich aus den Leistungen, welche für staatliche Sozialhilfe entrichtet werden, berechnen. Dies ist deutliche mehr als studierende heute erhalten. Auf die veraltete Ansicht, studierende müssten als erzieherische Massnahme einen Teil ihres Studiums durch eigene Arbeit während des Studiums finanzieren, ist zu verzichten. Studierende sollten ihre Zeit vollumfänglich für das Studium einbringen können. Es ist für unsere Schweizer Gesellschaft wichtiger studierende auszubilden welche sich im weltweiten Wettbewerb messen können und die Schweizer Gesellschaft vorwärts bringen, als ihnen beibringen zu wollen wie man arbeitet und Geld verdient damit die Ausbildungskosten für den Staat sinken. Im volkswirtschaftlichen Sinne ist letzteres ein kurzfristiges Denken.
   Im Gegenzug sollte man sich vom Begriff Stipendien im herkömmlichen Sinne verabschieden. Eine Erkenntnis aus der Podiumsdiskussion, der Begriff Darlehen erinnerte viele an die Privatwirtschaft mit rückzahlbaren Verpflichtungen und Terminen. Eine staatliche Unterstützung wäre mit einer neuen Bezeichnung als Studiumfinanzierung zu betiteln. Der Staat könnte mit einer Studiumfinanzierung ein Umlagerungsverfahren einführen welches sich grösstmöglich selber finanziert und damit wesentlich effizienter ist. Bezugsberechtigte Schweizer Studierende erhalten für das Studium vom Staat das Existenzminimum und verpflichten sich, dieses zu einem definierten Zeitpunkt in ihrem Leben zurück zu zahlen. Der Zeitpunkt ist nicht zeitlich definiert, sondern wenn die finanziellen Einkünfte im Verlauf einer Lebenszeit, gemäss Steuererklärung, eine Höhe erreichen welche die oder den Steuerpflichtigen als Person mit einem hohen Lebensstandard ausweist. Rückzahlbar sind in diesem Modell, in Tranchen aufgeteilt, die erhaltene Studiumfinanzierung, plus der in der vergangenen Lebenszeit hierfür aufgelaufene Teurungszins gemäss Landesindex für Konsumentenpreise. Hat ein Studienabgänger durch Studium einen hohen Lebensstandard erreicht leistet er durch die Rückzahlung der Studiumfinanzierung einen solidarischen Beitrag, nach dem Prinzip der Umlagerung, an jüngere Schweizer Studierende welche ihr Studium beginnen und auf Studienfinanzierung angewiesen sind. Die Höhe eines hohen Lebensstandards dürfte bei Erreichung von steuerbaren Einkünften irgendwo im sechsstelligen Bereich liegen. Ein Lösung zu finden wäre für Personen welche Studienfinanzierung erhalten haben, keine Rückzahlung geleistet haben, auswandern und im Ausland steuerpflichtig werden.

   Ein solches Umlagerungsverfahren könnte so ausgestaltet werden dass die effektiven Kosten, welche der Staat langfristig durch Beiträge zu leisten hat (nicht alle erreichen in ihrer Lebenszeit den hohen Lebensstandard um die Studiumfinanzierung zurückzahlen zu müssen), im Rahmen der heute geleisteten Beiträge liegt. Jedoch käme ein wesentlich grösserer Benutzerkreis in den Genuss einer Studiumfinanzierung was für die Studierenden erwünscht und volkswirtschaftlich sinnvoll ist. Staatspolitisch ist es stossend billigere ausgebildete Arbeitskräfte aus dem Ausland zu rekrutieren welche im Ausland studiert haben, anstelle einheimische Studierende grösstmöglich zu finanzieren, nur weil ersteres (heute) finanziell attraktiver ist.
   Dieses Modell der Studiumfinanzierung ist weder links noch rechts. Es enthält beide Elemente und es ist das Privileg eines ungebunden denkenden parteilosen in dieser Form pragmatische Lösungen hervorzubringen welche staatspolitisch erstrebenswert und im Souverän mehrheitsfähig sind.


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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos