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Die Schweiz und die direkte Demokratie


Eidgenössische Volksinitiativen werden immer häufiger genutz. Es gibt Besterebungen einzelner Gruppierungen die Volksrechte einzuschränken. Argumentiert wird diese würden dem Parlament zuviel Zeit für Abstimmungskämpfe absorbieren, von Minderheiten aufgebrachte Randthemen erhielten überproportionale Aufmerksamkeit, grosse Parteien würden das Initiativrecht nutzen wenn diese sich im Parlament nicht durchsetzen konnten, das Ergebnis von Volksinitiativen würden durch die eingesetzten Werbemittel für Kampangien entschieden, zu viele Initiativen seien nicht verträglich mit internationalen Verpflichtungen welche die Schweiz eingegangen ist oder müssten gekündigt werden und die direkte Demokratie sei ein Hindernis auf dem Weg zu einer grösseren EU-Kompatibilität oder dem Vollbetritt der Schweiz zur EU. Diesen abwertenden Ansichten diametral gegenüber steht meine Überzeugung die direkte Demokratie sei in der Schweiz ein Erfolgsmodell und auszubauen.

Ausbau der direkten Demokratie

Während in Europa die direkte Demokratie in der Schweiz als „Störfaktor“ angesehen wird da die Europäische Union nicht daran denkt ihren Bürgern die direkte Demokratie zugänglich zu machen oder einzuführen und der Schweiz klargemacht hat das die Schweiz, bei einem hypothetischen Bei-tritt zur EU, die Volksrechte einzuschränken hätte, ist es mein Bestreben dieses Regulativ des Schweizer Volkes auszubauen. Das Volk schätzt die direktdemokratischen Möglichkeiten was sich in einer starken Zunahme der Initiativen zeigt. Während es dem Volk heute nur möglich ist über Ver-fassungsänderungen oder Ergänzungen bei der Gestaltung mitzuwirken, was Initianten zu geset-zesähnlichen Verfassungstexten zwingt, ist es wünschenswert wenn ein operativer Modus gefunden werden kann welcher es dem Volk ermöglicht direkt Gesetze einzubringen welche, zum Beispiel mit einer zeitlichen Sperrklausel, vom Parlament nicht umgestossen werden können.  Es ist klar das hierfür andere Mechanismen notwendig sind als für Verfassungsänderungen, welche zu definieren sind.

Es entspricht den Ansprüchen unserer modernen Gesellschaft und es gehört zur Tradition der Schweiz das die direktdemokratischen Rechte des Souveräns, seit der Gründung des Bundesstaates 1848, weiterentwickelt werden. Dies fördert den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes im Geist der Bundesverfassung, Artikel 2.

Die Schweizer Demokratie ist einzigartig. Es gibt nach Wahlen keine Koalitionsverträge wie dies in anderen Ländern Usance ist. Die Politik ist geprägt von Sachgeschäften und für jedes Sachgeschäft sind durch Überzeugung Mehrheiten aufzubauen um ein Geschäft durch die Räte zu bringen. Gibt es im Volk Gruppierungen welche der Ansicht sind die gewählten Volksvertreter weiche von der Mehrheitsmeinung des Volkes zu stark ab können diese über das Referendum eine Volksabstimmung erwirken. Dieses Regulativ verhindert das Entscheide gefällt werden welche im Volk nicht mehrheitsfähig sind da jederzeit ein Referendum ergriffen werden kann was die Volksvertreter anhält, mehrheitsfähige Lösungen zu suchen. Diese Form der direkten Demokratie hat die Schweiz stark gemacht und wird von allen gemeinsam getragen. Das Volk hat seinerseits die Möglichkeit über Initiativen eigene Anliegen einzubringen was für Parlamentarier intensiven Zeit- und Arbeitsaufwand erzwingt sich mit den Anliegen zu befassen. Dies ist für Parlamentarier nicht immer einfach, aber für die direkte Demokratie eine unverzichtbare Meinungsbildung welche Wirkung entfaltet und auch auf andere Geschäfte reflektiert.

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos