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Elektronische Kriegsführung gegen Leib und Leben - Finanzierung des Terrorismus


Wer in der Absicht, ein Gewaltverbrechen zu finanzieren mit dem die Bevölkerung eingeschüchtert werden soll, Vermögenswerte sammelt oder zur Verfügung stellt, wird mit Zuchthaus bis zu fünf Jahren oder mit Gefängnis bestraft. Dieser Satz ist in der Definition des Schweizerischen Strafgesetzbuches, Art. 260quinquies.
   In einer gerichtlichen Beschwerde lässt sich Art. 260quinquies nicht einbringen da keinerlei öffentliche Zahlen vorliegen in welcher Höhe in der Schweiz finanzielle Mittel für EKF gegen Leib und Leben bereitgestellt werden. Im Ausland werden Summen in Millionenhöhe investiert.  Über die Höhe der finanziellen Mittel für die Entwicklung und Produktion elektromagnetischer Waffen in der Schweiz, und unter welchen Budgetposten diese geheime Finanzierung verbucht wurden und werden, lässt sich nur spekulieren. Darf man vermuten dass sich die getätigten Ausgaben vermutlich in Milliardenhöhe bewegen? Unabhängig von der Höhe steht fest, die Bevölkerung finanziert die Budgets und Ausgaben für EKF über ihre eigenen Steuerabgaben, natürliche sowie juristische Personen. Die Bevölkerung zahlt dreifach. Zuerst finanziert die Bevölkerung die geheime Beschaffung der technischen Mittel welche zum Einsatz von EKF gegen Leib und Leben erforderlich sind.  Danach zahlt die betroffene Zivilbevölkerung für den Repressionsapparat welcher nötig ist wehrlosen zu verunmöglichen, Rechtsmittel gegen Straftaten, welche Mittels EKF gegen Leib und Leben erfolgten, ergreifen zu können. Danach zahlt die Bevölkerung ein drittes Mal für die Opfer der Gewalttaten über die Krankenkassenprämien nachdem Opfer sich in ärztliche Pflege begeben haben. Krankenkassenprämien sind obligatorisch und werden, wie Steuerabgaben, durch alle finanziert.

Was der Begriff elektronische Kriegsführung (EKF) umfasst

Elektronische Kriegsführung umfasst ein breites Spektrum von Anwendungen. Eine Untergliederung lässt sich in zwei Hauptkategorien aufteilen. Die eine Hauptkategorie umfasst Mittel welche an oder gegen technische Einrichtungen angewendet werden. Hierzu gehören zum Beispiel die Funkaufklärung (der Einsatz in der Schweiz ist öffentlich bekannt), die Kabelaufklärung (die geplante Einführung in der Schweiz ist öffentlich bekannt), die Zerstörung von funktionswichtigen Elementen in elektronischen Geräten, militärische Trojaner welche in fremde EDV-Anlagen oder Personal Computer eingeschleust werden zwecks Datenmanipulation, Spionage oder dergleichen. Die zweite Hauptkategorie umfasst Mittel welche an oder gegen Menschen eingesetzt werden, deren Einsatz und Anwendung an Menschen sofort gegen Schweizer Gesetze und das Völkerrecht  verstossen und daher strikte geheimgehalten werden.
  
Die Elektronische Kriegsführung gegen Leib und Leben umfasst die Waffengattung elektromagnetischer Waffen deren Anwendung in zwei Unterkategorien aufgeteilt werden kann. Die eine Unterkategorie ist die Anwendung körperlicher Gewalt, typisch in der Form von Schmerzzufügungen als Peinigung gegen Zivilpersonen. In einem Kriegseinsatz können elektromagnetische Waffen als Ersatz für Mantelgeschoss-Waffen eingesetzt werden um einen Angreifer kampfunfähig zu machen. Es ist nicht von ungefähr wenn Militärs dieser Waffengattung, wie im weltweiten Internet zu entnehmen ist, ein hohes Zukunftspotential attestieren.
   Die zweite Unterkategorie ist die kognitive Beeinflussung des menschlichen Gehirns. Letztere ist nur möglich durch die geheime Verabreichung von hochfrequenztechnisch leitfähigen Substanzen, vermutlich in Form von Nanopartikeln welche über die menschlichen Zellen die Hirnschranke durchdringen können. Dies ist die Voraussetzung damit das menschliche Gehirn auf über Hochfrequenz zugeführte Amplitudenmodulation reagieren kann. Beide Unterkategorien wurden in meiner Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschwert und auf 281 Seiten dokumentiert, wie auf dieser Plattform unter "Bürgerrechte EGMR-ECHR" erläutert. Die Zielsetzung meiner Aktivitäten ist es die elektronische Kriegsführung gegen Leib und Leben der zivilen Strafverfolgung zu unterstellen.

Elektronische Kriegsführung gegen Leib und Leben in historischer Betrachtung

Die militärische Forschung und Entwicklung von EKF gegen Leib und Leben reicht ein halbes Jahrhundert zurück und kann als ein Produkt des kalten Krieges bezeichnet werden. Legendär ist die Schachweltmeisterschaft zwischen dem Amerikaner Bobby Fischer und dem Russen Boris Spasski. Es sorgte damals für grosses mediales Aufsehen (auch im Schweizer Radio)  als Boris Spasski, anlässlich der Schachweltmeisterschaft, behauptete, ein Team von Schachprofis würden die Partie im Hintergrund mitverfolgen, analysieren und Bobby Fischer heimlich den besten Schachzug mittels Radiowellen in den Kopf übertragen. Damals als surrealistische Diskreditierung eines schlechten Verlierers abgetan ist heute aus Artikeln des öffentlichen Internets ersichtlich das die Technik damals tatsächlich soweit gereift war das dies, rein technisch gesehen, eine realistische Aussage gewesen war. Diese wurde im kalten Krieg von beiden Seiten entwickelt, weshalb diese Technik Boris Spasski wohl auch bekannt war als er diese erläuterte. Mit der technischen Evolution wurde die Technik der EKF gegen Leib und Leben von Militärs weiterentwickelt. Wie viele Primaten im Rahmen solcher technisch-medizinischen Forschungstätigkeiten, zum Nutzen der Militärs, benutzt wurden, ist unbekannt.
   Angesichts der grossen Anzahl weltweit betroffenen Personen führt dies zu einer entsprechend grossen Anzahl Publikationen und eine Geheimhaltung der elektronischen Kriegsführung gegen Leib und Leben, über eine Zeitspanne von einem halben Jahrhundert, ist kaum möglich. Wer lange genug im Internet recherchiert, oder passender gesagt, kreuz und quer herumsurft, wird fündig. Einen Internet-Artikel (20 Seiten) über die historische Entwicklung dieser Technologie wurde von mir Anfang 2014 an 26 Medienanstalten in der Schweiz gesendet. Einzeln per Telefax. Der 20-Seitige Artikel enthält eine ausführliche Referenzliste bei welchen institutionellen Stellen technische Entwicklungen im Ausland durchgeführt wurden. Im Rahmen meiner Telefax an den Bundesrat Anfang 2014 erhielt dieser den Artikel ebenfalls per Telefax zugestellt.
   Bei der ersten Unterkategorie, der Energiezuführung mittels nichtionisierender Strahlung im sehr hohen Radiofrequenzbereich, erlaubt die hohe Einsatzfrequenz im THz-Bereich eine extrem starke Bündelung der abgestrahlten Energie mit kleinen Apparaturen. In der Evolution der Technik haben sich über die Jahrzehnte die höchsten Frequenzen, welche für nichtionisierende Hochfrequenzanwendungen generiert werden konnten, kontinuierlich nach oben erweitert.

Finanzierung des Terrorismus

Im historischen Rückblick betrachtet sieht man dass sich eine Finanzierung dieser Waffengattung über ein halbes Jahrhundert erstreckt. Die spekulative Schätzung von einer Milliarde Franken als Gesamtsumme, über 60 Jahre verteilt, ergibt 17 Millionen Franken pro Jahr. Im Verlauf dieser Zeitspanne dürfte eine solche Summe anfangs wohl wesentlich kleiner gewesen sein und mit der Evolution und Attraktivität der Technik progressiv zugenommen haben. Historische und aktuelle Angaben hierzu kann nur der Bundesrat liefern.
   Unabhängig von der Höhe des Betrages steht fest, die Bevölkerung finanziert die Budgets und Ausgaben für EKF über ihre eigenen Steuerabgaben, natürliche sowie juristische Personen. Die Bevölkerung zahlt dreifach. Zuerst finanziert die Bevölkerung die geheime Beschaffung der technischen Mittel welche zum Einsatz von EKF gegen Leib und Leben erforderlich sind.  Danach zahlt die betroffene Zivilbevölkerung für den Repressionsapparat welcher nötig ist wehrlosen zu verunmöglichen, Rechtsmittel gegen Straftaten, welche Mittels EKF gegen Leib und Leben erfolgten, ergreifen zu können. Danach zahlt die Bevölkerung ein drittes Mal für die Opfer der Gewalttaten über die Krankenkassenprämien nachdem Opfer sich in ärztliche Pflege begeben haben. Krankenkassenprämien sind obligatorisch und werden, wie Steuerabgaben, durch alle finanziert.
   Unabhängig von der Höhe des Betrages steht fest,  in der Definition des Schweizerischen Strafgesetzbuches, Art. 260quinquies, ist dies Finanzierung von Terror. Die finanziellen Mittel, welche der Bundesrat für die Kabelaufklärung investiert, sowie hierfür ein neues Nachrichtendienstgesetz erstellt, welches dem Bundesrat erlaubt sämtlich in das Ausland gehende Telefon und Datenleitungen an den Knotenpunkten, wo diese die Schweiz verlassen, zu kontrollieren, werden mit der Begründung getätigt es seien 8-10 Terroristen (IS-Zellen) pro Jahr zu finden und abzuwehren. Wer Kabelaufklärung an den Knotenpunkten mit flächendeckender Rasterfahndung frei wählbarer Schlüsselwörter betreibt ist technisch jederzeit in der Lage Zensur auszuüben, zum Beispiel in der gesamten Internetübertragung von und zum Ausland.
   In diesem Kontext ist zu hoffen dass gegen das neue Nachrichtendienstgesetz das Referendum ergriffen wird was eine wünschbare und dringend erforderliche, öffentliche Diskussion unter Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht.

Finanzierung der Terrorbekämpfung

Der Ansatzpunkt bei der Terrorbekämpfung ist die Hochfrequenztechnik. Elektromagnetische Wellen breiten sich im Raum frei aus und sind detektierbar. Dies ermöglicht sowohl eine Spektrum- und Signalanalyse, wie auch eine Ortung der Sendequelle. Auch aufgrund der hohen Frequenzen sind die hierfür erforderlichen technischen Einrichtungen teuer in der Beschaffung und erfordern gut ausgebildete Fachkräfte für eine solche Aufgabe. Die Frage der Finanzierung wird in der ausformulierten Eidgenössischen Volksinitiative "Freiheit durch Sicherheit" im Initiativtext formuliert, welche auf dieser Plattform präsentiert wird.

Äussere Sicherheit

Welche Mittel die Armee betreffend Bewaffnung zur Verteidigung des Landes gegen eine äussere Bedrohung im Kriegsfall benötigt muss in parlamentarischen Auseinandersetzungen entschieden werden. Vorgängige Analysen, unter Einbezug aller zuständigen Stellen im Lande, sind für zukunftsweisende und nachhaltige Entscheidungsfindungen Voraussetzung. Der Staat zwingt die Mitbürger durch die obligatorische Wehrpflicht, welche in der Bundesverfassung festgeschrieben ist, selektiv nach einer Aushebung, in den Militärdienst und im Kriegsfall dazu ihr Leben für die Bevölkerung und das Land zu riskieren. Wer an dieser Zwangsmassnahme mitwirkt trägt Mitverantwortung dass, im Kriegsfall, diejenigen, welche ihr  Leben an der Front riskieren, auch dem Stand der Technik entsprechend ausgerüstet sind um ihren Auftrag erfolgreich erfüllen zu können. Soldaten, welche nicht zeitgemäss ausgerüstet sind würden bei einem Angriff verheizt weil diese sich nicht angemessen wehren können. Nur eine gut ausgerüstete Armee ist glaubwürdig und erfüllt ihren in der Bundesverfassung definierten Hauptauftrag, die Kriegsverhinderung. Die Analyse der Bedrohungslage ist der Massstab an welchem die aufzuwendenden finanziellen Mittel zu messen sind. Die Waffengattung elektromagnetischer Waffen aus dieser Diskussion in der Schweiz auszuschliessen, oder in geheimen Amtsstuben unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchzuführen ist fahrlässig, falsch und schadet dem Ansehen und der Glaubwürdigkeit unserer Armee.

Innere Sicherheit

Die zivilen Sicherheitsbehörden sind für Umsetzung des Schweizerischen Strafgesetzbuches zuständig. Körperverletzungen und weitere Formen physischer Gewaltanwendungen sind Straftatbestände welche, unabhängig vom eingesetzten "Gegenstand" zur Gewaltanwendung, strafbar sind. Für die Strafuntersuchungsbehörden darf es keinen Unterschied machen ob ein gefährlicher "Gegenstand" in der Schweiz oder im Ausland hergestellt wurde,  oder ob der Täter aus dem Ausland stammt oder Schweizer ist. Waffen sind gefährliche Gegenstände und elektromagnetische Waffen sind zweifelsfrei gefährliche Gegenstände. Ob diese im Waffengesetz als Waffe eingetragen sind oder nicht ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Die materielle und personelle Ausrüstung der Schweizer Polizeicorps um Straftaten, welche mit modernster ziviler und militärischer Technik erfolgen, auch mit modernster Technik nachzuweisen und beweiskräftig gerichtlichen Strafverfahren zuführen  zu können, ist eine grosse finanzielle Herausforderung.
   Während die Finanzierung der Armee eine Angelegenheit für den Kriegsfall ist muss sich die Zivilgesellschaft im Klaren darüber sein dass der Kampf gegen Kriminalität nicht den Kriegsfall erfordert, sondern tagtäglich, in unserem Alltag und tagtäglichen Leben, durch die zivilen Sicherheitsbehörden zu führen ist. Bei Auseinandersetzungen mit Gewalttätern riskieren Polizeibeamte ihr Leben in Friedenszeiten, während Rekruten in tiefen Friedenszeiten Unbequemlichkeiten in der Rekrutenschule, im Rahmen einer sicheren militärischen Ausbildung, riskieren, aber nicht ihr Leben.
   Gegen Straftaten, welche mit der Waffengattung elektromagnetischer Waffen erfolgen ist die Zivilbevölkerung wehrlos. Die Zivilbevölkerung in der Schweiz ist auf Polizeicorps angewiesen welche die innere Sicherheit gewährleisten können, wie dies die Kantonsverfassungen unmissverständlich festschreiben. Die Zielsetzung dass die Polizeicorps in der Schweiz Strafverfolgungen zu führen haben ist kein einzuführender Artikel eines Nationalratskandidaten, die Sicherheit zu gewährleisten steht in den "Pflichtenheften" der Kantone, in den kantonalen Verfassungen! Die Frage ist entsprechend nicht ob eine zusätzliche Finanzierung der Schweizer Polizeicorps zu erfolgen hat, sondern wie.

Lösen eines gordischen Knotens

Zwei Kapitel in dieser Abhandlung tragen völlig gegensätzliche Titel: Finanzierung des Terrorismus kontra Finanzierung der Terrorbekämpfung. Was ist und wie es kommen sollte. Wie ein unauflösbarer gordischer Knoten gelöst wird ist der Mythologie zu entnehmen. Von mir wird der Knoten durchhauen indem die Klassifizierung (Geheimhaltung) dieser Waffengattung in der Schweiz durchbrochen wird und die Thematik, im Rahmen als Wahlkampf-Schwerpunktthema, Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zugänglich gemacht wird. Da ich nie Militärdienst geleistet habe, keiner Geheimnispflicht unterstehe und mich als Hochfrequenzspezialist frei zu dieser Thematik äussern darf ist dies ein gesetzeskonformer Weg ein rechtliches Problem, welches sich juristisch nicht lösen lässt, politisch anzugehen. Meine Informationen entstammen öffentlich zugänglichen Quellen und aus Recherchen ausschliesslich bei zivilen Stellen. Weder erfolgten Anfragen oder Auskunftsbegehren an Militärpersonen oder militärischen Stellen, noch wurden mir Auskünfte ungefragt erteilt. Eine elektromagnetische Waffe wurde mir niemals vorgeführt, noch habe ich eine solche in Händen gehalten. Es steht in meiner Freiheit öffentliche Publikationen zur Thematik, welche weltweit im Internet von jedermann einsehbar sind, zu analysieren und bewerten, als Grundlage für weitere Überlegungen zu verwenden, logische Schlüsse aus Erfahrungen in der Schweiz zu ziehen und die Schlussfolgerungen zu publizieren. Ich handle nach meinem Gewissen und die Geschichte wird über mich urteilen.

In den Medien war kürzlich öffentlich zu lesen das Bundesrat Ueli Maurer öffentlich darüber nachdachte, der Posten des Armeechefs sei eigentlich überflüssig. Nur im Falle eines Krieges sei ein General notwendig. Einen Armeechef brauche es in Friedenszeiten nicht und Bundesrat Ueli Maurer könne diese Funktion, falls nötig, auch selber direkt ausführen. Später wurde die Idee als Gedanke verworfen und der Posten des Armeechefs blieb bestehen. In diesem hochdiplomatischen medialen Machtkampf ohne öffentliche Problemstellung stellt sich für den verblüfften eidgenössischen Zuschauer die aktuelle Frage: Wer von beiden wollte denn nun eigentlich General werden? Da hat das Volk ja wieder einmal Glück gehabt das Schweizer Generäle von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt werden!

Die Geburtsstunde der EKF gegen Leib und Leben reicht Generationen von Bundesräten zurück. Jeder der sieben Bundesräte hat bei seinem Amtsantritt, unfreiwillig, das historisch gewachsene Schweizer Erbe der elektronischen Kriegsführung gegen Leib und Leben der vorangegangenen Bundesräte übernommen. Meine beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 29.11.2013 eingereichte Beschwerde "Staatliche Verletzung der Sorgfaltspflicht" hat zweifelsfrei dargelegt das im Kanton Zürich keine Strafuntersuchungen bei Straftaten mit der Waffengattung elektromagnetischer Waffen im Kanton Zürich geführt werden. Im weiteren Bemühen eine inerstaatliche Lösung für die Problematik zu finden hat der Bundesrat, von mir als Betroffenen solcher Straftaten, meinen Vorschlag nicht ergriffen eine Verordnung zu erstellen welche für die 26 Kantone und Halbkantone verbindlich regelt wie Strafuntersuchungen zu führen sind wenn Straftaten mittels elektromagnetischer Waffen erfolgen. Der Bundesrat hat es abgelehnt auf meine Schreiben Anfang 2014 inhaltlich zu antworten, die Sekretariate haben jede telefonische Durchschaltung an den Bundesrat verweigert und der Bundesrat die für ihn einmalige Gelegenheit ignoriert im Sinne der Schweizerischen Bundesverfassung und des  Schweizerischen Strafgesetzbuches zu handeln. Der Bundesrat hatte von mir die Erlaunis zur Akteneinsicht beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich erhalten, falls das Gericht zustimmen würde.  Es ist davon auszugehen das der Bundesrat über EKF gegen Leib und Leben schon vorher informiert war. Der Unterschied ist nur, nach meinen zahlreichen Telefax in die Sekretariate des EJPD von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und in das Bundesratssekretariat des Bundespräsidenten von 2014, Didier Burkhalter, teilweise mit Verteilern an den gesamten Bundesrat, kann sich der Bundesrat nicht mehr hinter der Geheimhaltung zurückziehen mit einer Erklärung "wir haben von nichts gewusst". Am 9. Dezember 2015 sind Bundesratswahlen wo der gesamte Bundesrat, demokratisch und rechtlich, Verantwortung zu übernehmen hat.

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Parteilos