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Straftaten gegen Leib und Leben - die Schweiz und Rechtsextremismus


Das Manuskript "Straftaten gegen Leib und Leben - Rechtsextremismus in der Schweiz" ist im Dezember 2014 entstanden und wurde 2015 öffentlich vorgetragen. Das geringfügig überarbeitete Manuskript ist ein Manifest gegen die Verheimlichung von Gewaltverbrechen mit modernster Militärtechnik gegen die Zivilbevölkerung mit elektromagnetischen Waffen.

Europäische Geschichte

Zwölf Jahre in der europäischen Geschichte lehren wie staatlicher Rechtsextremismus ausgeführt wurde, welcher 10 Jahre vor dem Beginn meiner Lebenszeit endete. Kritiker der Machthaber, welche sich juristisch wehrten, wurden, als Folge derer Strafanzeigen, de jure, von der Polizei zu Einvernahmen bestellt. Entgegen deren Erwartung endete die Befragung, wenn diese Glück hatten, mit Einschüchterung und Einträgen in staatlichen Registern als „Volksschädling“. Wenn diese Pech hatten endete der Versuch von Strafanzeigen direkt im Folterkeller der Gestapo wo diese vor allem in Erfahrung bringen wollten ob weitere Personen im Umfeld als „Volksschädlinge“ gesellschaftlich zu isolieren sind. Durch die Bearbeitung der Angelegenheit wurde den Betroffenen klar gemacht dass der Rechtsstaat nicht mehr existiert und mit der Strafanzeige die Rechtsmittel erschöpft sind. Wurden die Opfer staatlicher Willkür freigelassen standen diese danach unter ständiger Beobachtung durch den Sicherheitsapparat des Staates. Es galt heimlich sicherzustellen dass die Isolierung des „Volksschädlings“ funktioniert und ein umgebender Bekanntenkreis abgeschreckt ist, mit diesem Kontakt zu halten. De jure wurde ein Grund gefunden, die Wohnung des „Volksschädlings“ legal durchsuchen zu können. Eine spätere Wohnungsausweisung erfolge, selbstverständlich alles de jure, gerichtlich abgesichert, mit der Begründung, es sei für seine Sicherheit notwendig ihn an einen anderen Aufenthaltsort zu verbringen und er habe sich, gemäss beigelegter Anweisung, an einer Sammelstelle an einem Bahnhof zum Abtransport einzufinden. Der Zug stand dann auch tatsächlich bereit, denn die staatlichen Bahnangestellten handelten, selbstverständlich, de jure, nach Massgabe des Gesetzes, streng nach ihrem Reglement. Die Züge fuhren denn auch stets pünktlich an ihren Bestimmungsort, denn die Bahnangestellten erfüllten nur ihre Pflicht da diese zum Überleben auf ihr Einkommen angewiesen waren. Den Bahnreisenden war nicht Bewusst auf welche Reise diese geschickt wurden, ansonsten diese wohl anders gehandelt hätten. Handelte es sich in den Augen der Machthaber um einen gravierenden Fall eines den Staat im Staat kritisierenden „Volksschädlings“ wurde sein Mobiliar und Inventar, de jure, anschliessend öffentlich versteigert. Dies wurde so gut abgewickelt das die Bevölkerung anschliessend, de jure, sagen konnte, wir haben von nichts gewusst, da kaum etwas anderes zu beweisen war. So konnten diejenigen, welche nicht in die Kategorie „Volksschädling“ fielen, gut leben - bis diese im Krieg erwachten und feststellten das diese nun selber vom Unrecht betroffen sind, welches diese 1933 demokratisch gewählt hatten. Die braun uniformierten Schergen der Partei, und die schwarz uniformierten Schergen der SS waren die Folterknechte der Machthaber welche mit dem Spruch „es macht jeder mit und wir bringen jeden dazu mitzumachen“ die Diktatur durchsetzten. Das Unrecht hat Millionen von unschuldigen Menschen das Leben gekostet. Die Verantwortlichen des Debakels, welche dieses angerichtet hatten, überlebten bis zum Kriegsverbrecherprozess wo diese Richter fanden welche nicht auf Instruktion und im Sinne der kriminellen Regierungsspitze handelten, da diese nun selber vor dem Richter standen. Es ist eine bedauerliche Ironie der Geschichte dass bereits der nächste Diktator mit Machtgier einen, dieses Mal nur kalten Krieg, auslöste, welcher dazu führte das der Kriegsverbrecherprozess sein vorzeitiges Ende fand und später entdeckte Kriegsverbrecher einfach in die Nachrichtendienste der Siegermächte integriert wurden, weil diese dort offenbar nützlicher waren. Auch in den Nachrichtendienst der neu formierten Regierung der Kriegsverlierer, wo deren erster Kanzler dies mit den Worten kommentierte „man schüttet kein dreckiges Wasser weg bevor man sauberes hat“.
   Der rostige Hafenkran, welcher vor der Verschrottung aus dem Hafen von Rostock (in der vormaligen DDR) vom Gemeinderat der Stadt Zürich, welcher im Zürcher Rathaus tagt, bewahrt wurde und als Symbol aus der Zeit einer Diktatur neben dem Zürcher Rathaus steht erinnert eindrücklich daran wie im dritten Reich mit kleineren mobilen Einrichtungen auf Anhängern unschuldige Personen, öffentlich zur Abschreckung, während des Krieges aufgehängt wurden wenn in Fabriken Zwangsarbeiter die Arbeit verweigerten.

Schweizer Gegenwart

Viele Nationen entwickeln heute die Waffengattung elektromagnetischer Waffen und es ist zu hinterfragen wie sauber das Wasser bei allen hochentwickelten Staaten heute ist welche hunderte von Millionen in die Entwicklung und heimliche Produktion dieser Waffengattung stecken und weshalb in der Schweiz Behörden, sowie Bürgerinnen und Bürger auf der Strasse, von einem Bürger (mir) erfahren müssen das es diese Waffengattung überhaupt gibt. Ist das Wasser in unserer Schweizer Heimat  sauber? Ein Besuch von Bundespräsident Didier Burkhalter, in Begleitung einer jüdischen Delegation, im Konzentrationslager Ausschwitz, wie dieser durch die Medien allgemein bekannt wurde, bleibt eine nette Geste gegenüber Israel was dem Bundespräsidenten offenbar wichtiger war als mit dem Schweizer Opfer schwerer Gewalttaten, welches Anfang dieses Jahres mehrfach um das Gespräch mit ihm ersucht hatte, wahrzunehmen. Der gesamte Bundesrat (einige Schreiben waren, als Telefax direkt in die Sekretariate von Bundespräsident Burkhalter und Bundesrätin Sommaruga gesendet, teilweise mit Verteiler an den gesamten Bundesrat versehen) scheint sich einig zu sein diese Waffengattung klassifiziert zu halten und hat zu meinen zahlreichen Schreiben Anfang Jahr inhaltlich keine Stellung bezogen.
   In einem Dialog mit der Sicherheitspolitischen Kommission des Zürcher Kantonsrats der vergangenen Legislatur - für welchen ich diesem noch heute sehr dankbar bin - vertrat, entgegen meiner damaligen Ansicht, klar die Auffassung das für die Lösung der von mir geschilderten Problematik elektromagnetischer Waffen keine neuen Gesetze notwendig sind. Die Argumentation der sicherheitspolitischen Kommission war, wie sich im weiteren Verlauf meiner Aktivitäten gezeigt hat, richtig, und wird von mir aus eigener Überzeugung getragen. Die während der damaligen Recherchen erhaltene Auskunft der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, die Waffengattung elektromagnetischer Waffen wäre im Waffengesetz und Kriegsmaterialgesetz zu verbieten, erachte ich hingegen als wenig durchdacht. Eine Verbot nützt nichts (es wäre ein reiner Papiertiger) wenn dieses nicht kontrolliert werden kann. Die innere Sicherheit zu gewährleisten ist ganz klar kantonale Aufgabe (im Kanton Zürich Kantonsverfassung Art. 100), und im Sinne eines föderalistisch aufgebauten gegenseitigen Kontrollmechanismus ist dies ausserdem im Landesinteresse wünschenswert und richtig. Hingegen ist auf Bundesebene eine Verordnung zu erstellen welche regelt, wie die Kantone Strafuntersuchungen zu führen haben wenn Straftaten mit elektromagnetischen Waffen erfolgen oder erfolgt sind, welche ich vom Bundesrat erfolglos zu erwirken suchte. Für die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit durch das StGB ist es unerheblich, woher Waffe(n) und Täterschaft stammen. Ob ein späteres Verbot dieser Waffengattung für die Schweizer Armee erwünscht ist bleibt eine ganz andere Frage welche davon abhängt wie im Kriegsfall diese von anderen Nationen als zukünftige Offensivwaffe eingesetzt wird. Eine Geheimhaltung der Existenz dieser Waffengattung ist allerdings nur damit zu begründen das diese für Kriegsverbrechen, respektive Verbrechen gegen die Menschlichkeit (wie letztere im Schweizerischen Strafgesetzbuch definiert sind und von mir, unter Einschliessung anderer Straftaten, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschwert wurden), gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Es gibt in der Schweiz tausende von mutmasslichen Opfern dieser Waffengattung. Durch nichtionisierender Strahlung von Mobilfunk-Basisstationen wird man weder krank noch erzeugen diese Scherzen da die gesetzlich kontrollierten Grenzwerte hierfür viel zu tief sind. Aber durch elektromagnetische Waffen, welche hierfür gebaut sind.
   Meine Beschwerdeschrift ist auch bei den Vereinten Nationen in Genf, als Unterlage zu meinem Vorstoss betreffend Erneuerungen im Kontrollmechanismus zur von der Schweiz ratifizierten UN Convention against Torture, aktenkundig.  Wie mit dieser Waffengattung, im Landesinteresse, in der Schweiz zu verfahren ist wird eine Entscheidung sein welche, schlussendlich, vom Nationalrat und Ständerat studiert und beschlossen werden muss.

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

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