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Die Kategorie Vereinte Nationen - UNO erläutert Vorstösse an die Vereinten Nationen zur Verbesserung der Kontrollmechanismen der United Nations Convention Against Torture (Antifolterkonvention). Im Zentrum steht hierbei das Optional Protocol to the UN Convention Against Torture. Die Zusatzkonvention regelt wie die Überwachung der Antifolterkonvention in den Signatarstaaten zu erfolgen hat.

 

Vorstoss an die UN Generalversammlung und den OHCHR


In Erwägung der internationalen Dimension erfolgte Ende Juli 2014 ein Schreiben an die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, sowie an das Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights in Genf.

Nachfolgend eine Kopie des zweiseitigen Schreibens an die beiden Sitze der Vereinten Nationen:

 

 
Von der General Assembly in New York erfolgte weder eine schriftliche noch eine mündliche Antwort. In einer diplomatischen Formulierung geäussert könnte man davon ausgehen das schwierige Eingaben etwas mehr Zeit beanspruchen bis diese diskutiert werden können.

Die Antwort der zweiten Adressatin, des OHCHR aus Genf, erfolgte am 6. November 2014:

 


Das Schreiben, welches am 6. November 2014 in Genf abgeschickt wurde, benötigte mit A-Post fast drei Wochen bis dieses am 22. November 2014 in Zürich bei der Poststelle 8022 eingetroffen ist. Es ist nicht ersichtlich wer der Verfasser des anonymisierten Schreibens ist da es keinen verantwortlichen Namen trägt. Der Briefkopf ist ein schwarz-weiss fotokopiertes Formular ohne Druckfarbe. Mit Ahnungslosigkeit wird etwas beantwortet was nicht gefragt wurde.

Eine Nachfrage per E-Mail beim OHCHR in Genf (im Zeitabstand von mehreren Tagen zweimal gesendet) zur Bestätigung der Authentizität des Schreibens erbrachte keine Antwort.

Inhaltlich wurde etwas beantwortet was gar nicht gefragt wurde. Eine Klärung des Traktandums ist damit aufgeschoben, aber weder aufgehoben noch geklärt was noch zu erfolgen hat. Allerdings von der UN General Assembly in New York.

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Roy Erismann

Schweizer Bürgerrechtler
Publizist

Bundesratskandidat

Ständeratskandidat im Kanton Zürich
Parteilos